Marion Janßen
Stellv. Landesgeschäftsführerin
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Humanitäres Völkerrecht


  • Humanitäres Völkerrecht
  • Genfer Abkommen
  • Wahrzeichen

Humanitäres Völkerrecht

Alle Staaten, die die vier Genfer Abkommen vom 12. August 1949 unterzeichnet und ratifiziert haben, sind die Verpflichtung eingegangen, diese als geltendes internationales Recht zu achten und anzuwenden.

Ihre Aufgabe ist es, die zum Schutz der Menschen und ihrer Würde erlassenen Bestimmungen in und nach kriegerischen Auseinandersetzungen einzuhalten und zu befolgen. Gleichzeitig achten sie darauf, dass auch die anderen Staaten diese Normen nicht verletzen. Die Unterzeichnerstaaten und ihre Bürger sind verpflichtet, Berichte und Darstellungen über Grausamkeiten, Menschenverachtung, Inhumanität oder Verletzungen der Genfer Abkommen in bewaffneten Auseinandersetzungen nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern den Opfern -unabhängig davon, auf welcher Seite die Grausamkeiten begangen worden sind -die nötige Hilfe zu geben. Im Rahmen des IKRK hat die Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung unmittelbare Hilfeleistungsmöglichkeiten und -rechte. Damit Not, Leid, Leiden und Hilfsbedürftigkeit als Folgen von bewaffneten Konflikten auf rechtlich korrekte und wirksame Weise begegnet werden kann, hat das Deutsche Rote Kreuz die Verpflichtung zur Verbreitung der Kenntnisse des Humanitären Völkerrechts im §2 seiner Satzung festgeschrieben. Humanitäre Hilfe und humanitäres Engagement fragen nicht nach Schuld und prangern nicht an. Das Leiden eines verwundeten Soldaten ist genauso zu lindern wie die seelische Pein eines Kriegsgefangenen, der seinen Angehörigen ein Lebenszeichen geben möchte, oder die Angst eines Kindes, das in den Kriegswirren von den Angehörigen getrennt wurde und nun der Hilfe bei der Suche nach Eltern und Geschwistern bedarf.

Bewaffnete Konflikte nehmen immer mehr zu. Damit freiwillige Helfer den betroffenen Menschen mit menschlicher, unparteilicher, neutraler und unabhängiger Hilfe und Zuwendung zur Seite stehen können, müssen sie lernen, was sie tun dürfen und was nicht und wie sie den Opfern helfen können. Das trifft u. a. auch zu, wenn es um die Würde von Kriegsgefangenen geht. Deshalb soll die Verbreitungsarbeit noch intensiver gestaltet werden. Nach Ansicht des Konventionsbeauftragten gibt es viele Gelegenheiten, bereits Kinder und Jugendliche mit den Möglichkeiten und Grundsätzen der humanitären Hilfe in kriegerischen Auseinandersetzungen vertraut zu machen -beispielsweise in Schulen, Vereinen und Verbänden. Wir müssen sie nur nutzen. Gute Erfahrungen dazu gibt es u. a. im Jugendrotkreuz des Landesverbandes. Aber auch Erwachsene sollten im Beruf und in der Freizeit Humanität und humanitäres Handeln lernen und leben, um Not, Leid und Leiden unterschiedslos und ohne Ansehen der Person zu lindern.

„Verbreitungsarbeit heißt für uns, auf einen Notfall vorbereitet zu sein, bevor er eintritt. Das ist deshalb so wichtig, weil wir als Menschen und als Mitglieder der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung leider nicht die politische Macht besitzen, Kriege zu verhindern. Wir haben aber die moralische, menschliche und ethische Macht, zu helfen. Dies sollten wir uns und allen anderen Menschen immer wieder vor Augen führen‟, so der Konventionsbeauftragte des DRK-Landesverbandes.


Genfer Rotkreuz-Abkommen

Abkommen Die Verbreitung der Kenntnisse der Genfer Rotkreuz-Abkommen und der Zusatzprotokolle über den Schutz der Opfer bewaffneter Konflikte zählt zu den satzungsgemäßen Aufgaben des DRK. Gestützt auf die Grundsätze des Roten Kreuzes sind in den DRK-Mitgliedsverbänden Konventionsbeauftragte tätig. Sie unterrichten die Mitglieder des Roten Kreuzes und die Zivilbevölkerung über das Humanitäre Völkerrecht. Ihre Ansprechpartner sind unter anderem Ärzte, Krankenpflege- und medizinisch-technisches -Personal, Richter, Staatsanwälte, Verwaltungs- und Polizeibeamte sowie junge Juristen, die noch in der Ausbildung stehen. Auf Bundesebene finden alljährlich Zusammenkünfte dieser Beauftragten, auf Landes- und Kreisebene, regelmäßig Kurse statt. Wichtige Impulse für die Verbreitungsarbeit innerhalb des DRK ergeben sich aus der Kooperation mit dem Institut für Friedenssicherungsrecht und humanitäres Völkerrecht der Ruhr-Universität Bochum. Die Verbreitung der Kenntnis der Genfer Rotkreuz-Abkommen wird auch bei der Ausbildung innerhalb der Rotkreuzgemeinschaften besonders behandelt. Ebenfalls leistet das Jugendrotkreuz seinen Beitrag im schulischen und außerschulischen Bereich.


Wahrzeichen

... als Symbol des Schutzes (Verwendung zu Schutzzwecken)

Hier liegt seine Hauptbedeutung: in Konfliktzeiten ist das Wahrzeichen sichtbarer Ausdruck des von den Genfer Abkommen gewährten Schutzes. Er zeigt den Kämpfern, dass Personen (Freiwillige der Nationalen Gesellschaften, Sanitätspersonal, IKRK-Delegierte usw.), Sanitätseinheiten (Krankenhäuser, Erste-Hilfe-Posten usw.) oder Transportmittel (zu Lande, zu Wasser oder in der Luft) durch die Genfer Abkommen und ihre Zusatzprotokolle geschützt sind. Das zu Schutzzwecken verwendete Wahrzeichen muss folglich bei den Kämpfenden einen Reflex des Nicht-Tuns, der Achtung hervorrufen. Es muss groß sein.

... als Symbol der Zugehörigkeit zur Bewegung (Verwendung zur Kennzeichnung)
Das Wahrzeichen zeigt in diesem Fall, vor allem in Friedenszeiten, dass eine Person oder eine Sache mit der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung verbunden ist, sei dies nun mit einer Nationalen Rotkreuz- oder Rothalbmondgesellschaft, mit der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften oder mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz. In diesem Fall muss es kleinere Dimensionen aufweisen. Das Wahrzeichen weist auch darauf hin, dass diese Institutionen im Einklang mit den Grundsätzen der Bewegung handeln; es ist also auch ein Symbol für:

Wahrzeichen
  • Menschlichkeit
  • Unparteilichkeit
  • Neutralität
  • Unabhängigkeit
  • Freiwilligkeit
  • Einheit und
  • Universalität


Missbrauch des Wahrzeichens

Jeder Vertragsstaat der Genfer Abkommen ist verpflichtet, die geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um Missbräuchen des Wahrzeichens jederzeit vorzubeugen oder, wenn solche begangen wurden sie zu ahnden. So muss er insbesondere ein Gesetz über den Schutz der Wahrzeichen des Roten Kreuzes und Roten Halbmonds erlassen. Einen Missbrauch des Wahrzeichens stellt jede Verwendung dar, die nicht ausdrücklich durch die Genfer Abkommen und ihre Zusatzprotokolle erlaubt ist.